Die sich besonders im Zusammenhang mit Parlamentswahlen zeigenden Schwächen der Regierungssysteme mit nur indirekter (über das Parlament erfolgender) demokratischer Legitimation der Regierung ...

Daher war der Vorwurf mangelnder demokratischer Legitimation gleichzeitig ein geeignetes Argument, um bequem die Festbetragsregelung aus der Welt zu schaffen. Wäre diese Strategie aufgegangen, hätte ...

Zusammenfassung Die Legitimation des Vereins meint die Darstellung der Bedeutung des Vereins für sein Einzugsgebiet. Der Beitrag der Vereinsarbeit zur Erreichung der Ziele der Kommune ist der Kern, um ...

Startseite Politik Dobrindt fordert Neuwahl - „Ampel hat Legitimation verloren“ 22.12.2023, 13:24 Uhr Kommentare Drucken ...

Nun attestierte auch das BVerfG dem G-BA in seinem viel beachteten November-Beschluss vom 10.11.2015 gewichtige Zweifel an dessen demokratischer Legitimation. Dies zum Anlass nehmend untersucht die ...