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Das Gebrauchsmuster ist die schnellere und billigere Variante der Patentierung. Die aufwendige Prüfung durch das Patentamt erfolgt nicht vor, sondern nach der Anmeldung.
Die Coretec Group, Inc. (OTCQB: CRTG), ein Unternehmen, das technisiertes Silizium und volumetrische 3D-Displays entwickelt, hat ein umfassendes Gebra ...
Dieses Vorgehen wird auch häufig praktiziert, um einerseits schnellen Schutz durch die rasche Eintragung des amtlich nicht auf das Vorliegen der Schutzvoraussetzungen geprüften Gebrauchsmuster zu ...
Anmeldung zum Gebrauchsmuster Da die Masken auch im Alltag auf positive Reaktionen stießen, hat die Kölnerin mittlerweile Kontakt zur Industrie aufgenommen. Mehrere Leute hätten sie gefragt, wo man so ...
(1) 1 Wird ein Gebrauchsmuster angemeldet, dessen Gegenstand ein Staatsgeheimnis (§ 93 des Strafgesetzbuchs) ist, so ordnet die für die Anordnung gemäß § 50 des Patentgesetzes zuständige ...
Das Gebrauchsmuster wird schneller erteilt, da niemand überprüft, ob es sich tatsächlich um eine Innovation handelt. Das kann sich bei schnelllebigen Gütern rechnen wie z.B. einem Sportschuh.
Flugzeugtechnik baut das mittelständische Unternehmen, mittlerweile mit Sitz in Korbach, zwar nicht mehr, in den vergangenen Jahrzehnten haben aber mehr als 50 Patente und Gebrauchsmuster die ...
Rz. 104 Zum Inlandsvermögen zählen nach § 121 Nr. 5 BewG Erfindungen, Gebrauchsmuster und Topographien, soweit sie nicht Teil eines Betriebsvermögens sind und deshalb bereits nach § 121 Nr. 3 BewG zum ...
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